Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner stellt in seinem Rückblick auf die vergangene Woche fest: Die urbane Energiewende kommt in Stuttgart nicht voran. Sie ist vielmehr ein schlechtes Beispiel für die Diskrepanz zwischen vielen Worten und wenig Taten der Stadt. Ansonsten war die Körner-Woche wieder voller Termine, aber auch erzwungener Betreuungsauszeit wegen kranker Tochter. Ein Lichtblick beim Fußballgucken: Schalke kommt weiter!
Am Montag das erste Gespräch zur bislang ausbleibenden urbanen Energiewende in Stuttgart
Die Energiewende in Stuttgart ist ein schönes Beispiel für die Diskrepanz zwischen Worten und Taten der Stadt. Trotz aller schöner Konzepte und Papiere tut sich hier unglaublich wenig. Hans Pfeifer, unser energiepolitischer Sprecher, schreibt einen Antrag nach dem anderen. Aber bei der Umsetzung der urbanen Energiewende hapert es an allen Ecken und Enden. Bei den Stadtwerken hat es einen Führungswechsel gegeben, und die Strategiewende vom Ausbau der Windkraft zu den urbanen Energiesystemen steht seit fast zwei Jahren vor allem auf dem Papier. Die Unzufriedenheit mit der Energiewende in Stuttgart teilen wir mit vielen ehrenamtlichen Initiativen, zum Beispiel dem Verein für kommunale Stadtwerke, dem Klima- und Umweltbündnis Stuttgart (das am 24. März um 18 Uhr im Hospitalhof seinen 10-jährigen Geburtstag feiert) und nicht zuletzt mit der AG Energie in der SPD. Mit denen treffen sich Hans Pfeifer und ich heute und besprechen die nächsten Schritte. Hans macht weiter Druck, ich kümmere mich um den Stöckach. Klar ist auf jeden Fall: solange wir uns mit der EnBW bei allen Themen nur vor Gericht treffen (Hochdruck- und Hochspannungsnetze, Wassernetz, Fernwärme) wird die Energiewende in Stuttgart nicht vorankommen. Hier sind der OB und der MP gefragt!
Am Dienstag im Landtag
Heute lasse ich mich im UTA von Hans Pfeifer vertreten. So kann ich im Landtag den ganzen Tag arbeiten und bereite die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag vor.
Am Mittwoch ist Emma krank, und ich bleibe zu Hause
Tja, so ist das manchmal. Emma ist krank. Meine Frau muss heute zur Arbeit. Ich habe zum Glück eine Stadtratskollegin wie Marita Gröger, die kurzfristig einspringt. Im VA sind wir also trotz meines Ausfalls komplett.
Der Donnerstag: um 8.30 Uhr geht es los, um 20.45 Uhr ist Schluss
Auch dieser Tag lässt sich am besten im Telegrammstil beschreiben: 8.30 Uhr Start im Landtag, letzte Vorbereitung der Sitzung des Arbeitskreises Finanzen, die um 9.30 Uhr beginnt, mit dem Abgeordneten Gruber aus Backnang, Hofelich aus Göppingen und Stickelberger aus Lörrach. Um 11.45 Uhr muss ich weiter, der Ältestenrat im Rathaus tagt ab 12 Uhr, um 14 Uhr dann Fraktionssitzung, um 16.30 Uhr Vollversammlung, um 19 Uhr ein gutes Gespräch mit Jugendräten, wo ich mich um 20.45 Uhr verabschiede. Um 21 Uhr bin ich in der Alten Schule in Gablenberg, zum Fußballgucken mit einem guten Freund. Schalke kommt weiter – yeah!!!
Am Freitag im Krankenhausausschuss und auch ein Gespräch zur ausbleibenden Energiewende
Im Krankenhausausschuss wird ein Gutachten zur Zukunft des Klinikums präsentiert. Das ist ein hoch kompliziertes Thema. Das Klinikum befindet sich mitten in einem gravierenden Wandel. Insgesamt investieren Stadt und Land über eine Mrd. Euro in die bauliche Neuaufstellung. Die jährlichen Defizite liegen bei um die zehn Mio. Euro, in 2014 und 2015 vor allem durch den Skandal bei der International Unit noch deutlich höher. In 2016 wird das Ergebnis wohl wieder besser ausfallen. Manche Verbesserungen zum Beispiel beim Olgahospital greifen jetzt. Wir müssen die Balance finden zwischen einer optimalen Gesundheitsversorgung für Stuttgart, anständigen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und Wirtschaftlichkeit. Eine gute Grundlage hierfür ist der sog. 4-seitige-Vertrag zwischen Stadt, Klinikum, Personalrat und Gewerkschaft. Den sollten wir fortschreiben und damit Klarheit für alle Beteiligten schaffen. Am Nachmittag dann erneut ein energiepolitisches Gespräch, diesmal mit KUS (siehe Montag).
Wochenende: Ballett und Podiumsdiskussion zum Thema Wohnen
Am Samstagabend sind wir mit Freunden in Krabat.
Tolles Ballett – eine ergreifende Geschichte, die mich schon als Kind sehr bewegt und auch gefürchtet hat! Am Sonntag bin ich nur ganz kurz am Schlossplatz, beim Pulse-of-Europe- eine tolle Initiative! Dann geht es ins Haus der Wirtschaft, zur Podiumsdiskussion zum Thema Wohnen. Ein guter Artikel dazu heute in der Stuttgarter Zeitung. Passend dazu mache ich am heutigen Montag gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Udo Lutz ein Pressgespräch.
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