Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner blickt zurück auf die vergangene Woche. Themen: Auftritt als Vorleser in der Raitelsbergschule, Wortgefechte mit Die Linke über Wohnungsbau in der Stadt, Vorschläge für eine neue Rolle der Städtischen Wohnungsgesellschaft sowie die Vorschläge der SPD für den Doppelhaushalt 2018/19.
Am Montag beim Vorlesen für die Schülerinnen und Schüler der Raitelsbergschule und zu Hause Vorlesen statt Kreiskonferenz
Das war mal wieder ein richtig schöner Termin. Die Buchhändler-Azubis der Cottaschule haben organisiert, dass Politikerinnen und Politiker für Schülerinnen und Schüler der benachbarten Raitelsbergschule vorlesen. Eine schöne Idee; mit von der Partie sind Muhterem Aras, Brigitte Lösch, Stefan Kaufmann und die Stadtratskollegen Nuber-Schöllhammer und Dr. Kübler. Ich lese aus dem glücklichen Löwen vor – ein schöner Termin! Passend dazu muss ich am Abend bei der Kreiskonferenz der Stuttgarter SPD absagen, denn heute findet auch Elternabend statt, und unsere Babysitterin muss kurzfristig absagen. Also bleibe ich zu Hause und lese meiner Tochter vor (Wind in den Weiden); ich gebe zu, das ist eine nicht ganz schlechte Alternative zur Kreiskonferenz!
Am Dienstagnachmittag geht es um das neue Rosensteinviertel – Dissens mit der Linken
Heute tagt der Unterausschuss S21 öffentlich – gut so! Wir diskutieren über die Zukunft des neuen Quartiers: wir wollen vor allem, dass die städtischen Flächen so entwickelt werden, dass alle Leute sich das Wohnen hier im Zentrum leisten können – die mit großem und die mit kleinem Geldbeutel. Deshalb darf mit den Grundstücken nicht spekuliert werden. Da die Grundstücke der Stadt gehören, können wir dieses Ziel auch erreichen. Außerdem wollen wir, dass hier gewohnt und gearbeitet wird. Das neue Stadtviertel soll ähnlich dicht bebaut werden wie der Stuttgarter Westen. Das ist dann ein urbanes Quartier. In der Zeitung wird von einem Wortgefecht mit den Linken berichtet. Ja, ich finde es skandalös, im Landtagswahlkampf 50.000 neuen Wohnungen zu fordern und dann in Stuttgart fast jedes Wohnungsbauprojekt abzulehnen. Die Vorstellung von SÖS-Linken-Plus, das ganze B- und das ganze A2/3-Areal nicht zu bebauen, halte ich für abenteuerlich. Die Widersprüchlichkeit, steigende Mieten zu beklagen und gleichzeitig fast jeden Neubau abzulehnen, finde ich skandalös.
Am Mittwoch eigentlich nichts Spektakuläres
Der kurze Verwaltungsausschuss lässt Zeit für Gespräche zwischen den Fraktionen, vor allem natürlich zum Haushalt.
Am Donnerstag ein gemeinsames Pressegespräch mit Grünen und Linken
Das ist schon etwas ganz Besonderes: eine Mehrheit im Gemeinderat ist sich einig, dass einer unserer wohnungspolitischen Vorschläge vom Frühjahr umgesetzt werden soll: die Zahl der städtischen Wohnungen soll in den nächsten Jahren von rd. 18.000 auf rd. 30.000 steigen – warum? Weil mehr kommunale Wohnungen mehr bezahlbare Wohnungen bedeutet. Es ist aus unserer Sicht kein Zufall, dass die Bestandsmieten in Frankfurt und Hamburg mit rd. 8 Euro pro qm um 20% günstiger ausfallen als in Stuttgart, wo es rd. 10 Euro sind. In den beiden Städten ist jede siebte Wohnung eine kommunale Wohnung, in Stuttgart nur jede Sechzehnte! Wir haben jetzt gemeinsam mit Grünen und Linken beantragt, dass wir mehr kommunale Wohnungen brauchen, auch durch den Kauf bestehender Wohnungen.
Am Freitag informieren wir über unsere Anträge zum Doppelhaushalt
Hier alle Infos dazu hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/meldungen/doppelhaushalt-2018-19-spd-praesentiert-ihre-aenderungsvorschlaege/
Am Samstag bei der Weinlese
Einfach herrlich – fantastisches Wetter in der Mönchhalde, zwei Stunden Arbeit, ein richtig schönes Mittagessen draußen mit Maultaschen und Kartoffelsalat. Ein perfekter Start ins Wochenende!
Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus
