Zunächst das Erfreuliche: bei der Gemeinderatswahl haben so viele mitgemacht wie lange nicht. Mit 57,5% sind fast zehn Prozentpunkte mehr zur Wahl gegangen als bei den vergangenen vier Gemeinderatswahlen. Gerne würden wir jetzt behaupten, dass die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Kampagne der Stadt hierzu einen wichtigen Beitrag geleistet hat.
Nur: auch in den anderen größeren Städten in Baden-Württemberg ist die Wahlbeteiligung um gut zehn Prozentpunkte gestiegen; in Karlsruhe sogar um 13,5 Prozentpunkte. Außerdem ist es nach wie vor bedenklich, dass die Beteiligung in reicheren Bezirken deutlich höher (fast 70%) liegt als in ärmeren (deutlich unter 50%), und dieser Unterschied ist sogar noch gestiegen.
Übrigens: bei der Wahl zum Europaparlament lag die Beteiligung in Stuttgart bei 67,1%, bei der Regionalwahl bei 65,9%. Ergo: es gibt noch Luft nach oben.
Für die SPD-Fraktion ist das Wahlergebnis natürlich eine Enttäuschung. Wieder zwei Sitze verloren und das trotz beachtlicher Erfolge wie die Tarifreform im Nahverkehr, der Mietpreisstopp bei der SWSG oder auch der Grundsatzbeschluss, den kommunalen Wohnungsbestand von heute 18.000 auf 30.000 zu erhöhen. Allerdings fallen die SPD-Verluste in Stuttgart deutlich geringer aus als in anderen großen Städten. Den grünen Kolleginnen und Kollegen gratulieren wir zu 16 Sitzen, sie konnten das Ergebnis von 2009 wieder erreichen, Glückwunsch dazu!
Mit Hans-Peter Ehrlich, Marita Gröger, Udo Lutz, Hans Pfeifer und Judith Vowinkel verlieren wir fünf starke Stadtratskolleginnen und –kollegen. Wir danken ihnen für viele Jahre Arbeit für unsere schöne Stadt.
Mit Stefan Conzelmann, Jasmin Meergans und Lucy Schanbacher wird die neue SPD-Fraktion jünger und weiblicher. Wir bleiben dran und arbeiten für eine soziale Stadt Stuttgart.
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