Körner am Montag: Der neue Gemeinderat stellt sich auf

Veröffentlicht am 01.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden heute mit folgenden Themen: Stuttgart ist eine prima Ferienstadt. Der Wohnungsneubau sinkt weiter und die Verwaltung zuckt offenbar nur mit den Achseln. Das Defizit des SSB steigt, weil ein Sanierungsstau abgearbeitet werden muss und einige Strecken erweitert werden. Deshalb wird die Stadt die SSB-Zuschüsse erhöhen müssen, aber auch das Land ist gefordert.

Ferien in Stuttgart mit Familie und die ersten politischen Gespräche

Sehr zu empfehlen: Ferien in Stuttgart. Die habe ich sehr genossen, mit Inselbad, Stadtbücherei, Essen gehen, Wandern und manchem mehr. Außerdem gab es natürlich viele interne Gespräche – mit Vertretern anderer Fraktionen, mit alten und neuen Fraktionsmitgliedern, mit OBs aus der Region, mit alten Hasen und jungen Hüpfern aus der SPD.

Am Montag im Unterausschuss Wohnungsbau: sinkende Neubauzahlen – und die Verwaltungsspitze scheint nur die Achseln zu zucken

In 2018 ist die Zahl der neu gebauten Wohnungen im Vergleich zum Vorjahr um fast 24% zurückgegangen. Aber so richtig aufzuregen scheint das kaum jemand – für mich ein Rätsel. Der Ministerpräsident hat recht: „Wir brauchen viele neue Wohnungen. Da führt kein Weg dran vorbei.“ Die Verwaltungsspitze fordert jetzt die Fraktionen, die die geringe Neubautätigkeit kritisieren, auf Vorschläge zu machen. Vielleicht könnte sie selber auch einen Vorschlag machen? Tatsache ist, dass auch eine Stadt wie Zürich, die sehr konsequent auf die Innenentwicklung setzt, 250% mehr Wohnungen baut als Stuttgart (Neubau-Fertigstellungen pro 1.000 Einwohner in Zürich bei acht, in Stuttgart bei etwas über drei).

Am Dienstag im Aufsichtsrat der SSB: das Defizit steigt, und der Bedarf für die Instandhaltung des bestehenden Stadtbahnnetzes steigt weiter deutlich an

Das Stadtbahnnetz der SSB ist mittlerweile fast 120 km lang. Die großen Ausbauschritte gab es in der zweiten Hälfte der 80er Jahre (von knapp zehn auf über 30 km), in den 90er Jahren (von knapp 30 auf über 80 km) und zwischen 1999 und 2010 (von 80 auf auf 115 km). Seither tut sich kaum noch was. Erst Ende 2021 könnten die schon lange beschlossenen Verlängerungen von U5 und U6 fertig sein. Noch deutlicher länger werden wir auf neue Strecken in Weilimdorf (nach Hausen und dann noch bis Ditzingen) und zum Mercedes-Benz-Museum warten müssen. Dafür kommt die Infrastruktur jetzt in die Jahre und muss grunderneuert werden. Das führt zu steigenden Defiziten bei der SSB, die finanziert werden müssen. Die Stadt wird hier nachlegen müssen, und auch das Land sollte seine Förderung endlich ausbauen und nicht wie bislang die zusätzlichen Mittel wieder an anderer Stelle bei den Kommunen kürzen. Der Bund verdreifacht seine Fördermittel. Da ist schon mal gut. Davon muss aber auch etwas in Stuttgart landen.

Am Donnerstag Akteneinsichtsausschuss und Fraktionssitzung

Ja, den Ausschuss gibt es auch noch. Wir müssen den vorläufigen Schlussbericht fertigmachen, und die neue Fraktion bereitet sich auf die Haushaltsberatungen vor: heute geht es um den Haushalt des Sozialamtes, mit fast 430 Mio. Euro ein großer Etat, der für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft und für die Schwächeren in unserer Stadt ganz, ganz wichtig ist.

Am Freitagabend bei einem bewegenden DOKU-Filmfestival

Ich liebe ja gute Dokumentarfilme, und deshalb war der Abend zwar lang nach einer langen Arbeitswoche, aber eben auch echt interessant. Am bewegendsten war der Film „In Search …“ von Beryl Magoko, wo es um die Genitalverstümmelung von Frauen geht. Beryl Magoko hat den Mut und bringt das sensible Thema auf die Leinwand. Respekt!

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

WIR IN FACEBOOK

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

18.09.2019, 19:30 Uhr OV Feuerbach: Vorstandssitzung (mitgliederöffentlich)

24.09.2019, 17:30 Uhr Sitzung Bezirksbeirat Feuerbach

07.10.2019, 19:30 Uhr OV Feuerbach: Vorstandssitzung (mitgliederöffentlich)

15.10.2019, 17:30 Uhr Sitzung Bezirksbeirat Feuerbach

12.11.2019, 17:30 Uhr Sitzung Bezirksbeirat Feuerbach

10.12.2019, 17:30 Uhr Sitzung Bezirksbeirat Feuerbach

Alle Termine