Körner am Montag: Nach Weihnachten und vor einem spannenden Jahr

Veröffentlicht am 07.01.2019 in Woche für Woche

In seinem ersten Wochenrückblick im neuen Jahr wirft unserer Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen Blick zurück im Zorn (auf das eklatante Verwaltungsversagen beim Wohnungsbau) sowie einen gespannten Blick nach vorn (auf das Jahr 2019 mit einem spannenden Wahlkampf).

Es ist zum Heulen: In der Woche vor Weihnachten wird nochmals deutlich, warum wir beim Wohnungsbau nicht vorankommen

Im Unterausschuss Wohnen und im Ausschuss für Umwelt und Technik geht es am Montag und Dienstag um ein sogenanntes Dichtekonzept der Stadt. Vor fünf (!) Jahren hat der Gemeinderat entschieden, dass wir so etwas brauchen, weil neue Wohnungen vor allem im Innenbereich der Stadt durch Nachverdichtung entstehen sollen und weil wir ein überzeugendes Konzept brauchen, das die Menschen vor Ort vom Sinn einer solchen Nachverdichtung überzeugen kann. Im Bündnis für Wohnen hat die Stadtverwaltung dann nochmals die Bedeutung eines solchen Konzepts hervorgehoben und angekündigt, in Kürze ein Ergebnis vorzulegen. Das ist jetzt auch schon wieder zweieinhalb Jahre her. Und jetzt kommt die Verwaltungsspitze mit dem Vorschlag ein Gutachten in Auftrag zu geben, das im Jahr 2020 Ergebnisse liefern soll. Noch Fragen? Es ist unfassbar: einerseits lehnt die Verwaltungsspitze jedes noch so kleine Neubaugebiet am Siedlungsrand ab, andererseits ist sie nicht in der Lage ein überzeugendes Konzept zur Innenentwicklung vorzulegen. So kommen wir beim Wohnungsbau in Stuttgart nicht voran.

In den Ferien: in Stuttgart und in Südtirol

Wie immer zu kurz, aber schön war’s. Weihnachten mit family zu Hause, über Sylvester in Südtirol, bei bestem Sonnenwetter, schönen Wanderungen und gutem Essen, und jetzt geht es wieder los!

Wofür die SPD auch im neuen Jahr 2019 steht

Natürlich ist für uns die Kommunalwahl das wichtigste Datum im politischen Kalender des Jahres 2019. Dieser Wahlkampf wird sicherlich nicht leicht, aber wir wollen deutlich machen, wofür die SPD steht und so den Wählerinnen und Wählern ein gutes soziales und demokratisches Angebot machen. Zum Beginn eines Jahres, in dem mit noch mehr Populismus und mit noch mehr Extremisten am rechten und am linken Rand zu rechnen ist, darf es darf es dabei schon auch ein bisschen pathetisch sein: Jede Frau und jeder Mann sollen ihr Leben in unserer Stadt frei gestalten können, mit gleichen Chancen auf eine gute Ausbildung, auf einen guten Job, auf eine bezahlbare Wohnung, aufs Mitentscheiden - gleiche Chancen für alle - ob in der Innenstadt, auf der Halbhöhe oder in den Außenbezirken der Stadt, ob mit viel oder mit weniger Geld, ob mit Studium oder mit Berufsausbildung, ob zugewandert oder hier geboren. Gute Lebenschancen für alle sind wichtig, wenn diese vielfältige und bunte Stadtgesellschaft zusammenhalten soll, wenn wir in einem menschlichen und damit sozialen Stuttgart leben wollen, mit klaren Regeln für das menschliche Zusammenleben, die für alle gelten und die auf den Grundwerten des Grundgesetzes basieren. Uns geht es um Freiheit, Gleichheit und Zusammenhalt, ohne die es keine Gerechtigkeit geben kann. Für diese gerechte Stuttgarter Stadtgesellschaft setzen wir uns ein, seit über einhundert Jahren, als soziale und demokratische Partei Stuttgarts.

 

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