Keine Zeit zu verlieren: Jeder Euro im Klimaschutz muss auch das Klima schützen. Die SPD stößt mit ihrem Antrag eine Diskussion über die Verwendung der beschlossenen Klimaschutzgelder an. „Geld alleine ist kein Garant für wirksamen Klimaschutz. Es muss uns darum gehen, dass dieses Geld auch sinnvoll ausgegeben wird. Erst dann tragen wir auch zur Klimawende bei“, so die klimapolitische Sprecherin der SPD im Stuttgarter Rathaus, Lucia Schanbacher: „Wir müssen beim Klimaschutz einen Zahn zulegen. Da darf die Umsetzung in der Stadt nicht schleppend vorangehen.“ Es brauche mehr „Wumms“.
Schanbacher weist darauf hin, dass „die Ausgabereste in 2019, die ins Jahr 2020 übertragen wurde, beispielsweise bei 11,29 Millionen Euro lag. So wie auch bereits die Jahre zuvor. Wenn die Stadt bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen an Grenzen stößt, müssen wir dies ändern.“
Das sogenannte Contracting spiele eine entscheidende Rolle, wenn es um den Klimaschutz in der Stadt gehe. Hierüber wurde zuletzt über bis zu 60 Millionen Euro im Jahr mehr für die Klimaneutralität der städtischen Liegenschaften im Ausschuss für Klima und Umwelt beraten. „Wie dieser große Betrag innerhalb kürzester Zeit auf die Strecke beziehungsweise an die Häuser fließt, ist jedoch völlig unklar“, so Schanbacher.
Die SPD fragt in ihrem Antrag: „Wie viele unserer beschlossenen Klimaschutz-Maßnahmen zeigen bereits Wirkung und wie viele Projekte sind noch in der Umsetzung? Wie können wir dies im Zweifel beschleunigen und wo müssen wir ansetzen, um möglichst effektiv und sozialverträglich den Klimawandel aufzuhalten?
Schanbacher betont, dass diese Diskussion auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die sich für Klimaschutz in der Stadt einsetzen, wichtig sei.
Auch bei der Wärmeleitplanung, die die Stadt bis 2023 leisten müsse, gehe es ums Geld. Schafft die Verwaltung das aus „Bordmitteln“ oder eben nicht, betont die Klimapolitikerin. „Auch unserer Stadtwerke – die der Motor der Energiewende sein sollen – müssen hier sinnvoll eingebunden werden. Darüber müssen wir dringend sprechen“; so Schanbacher abschließend.
