In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.
Am Montag bei der LIGA der Wohlfahrtspflege
Ins Haus der katholischen Kirche haben die Vertreterinnen und Vertreter der AWO, der Caritas, des Deutschen Roten Kreuzes, der Diakonie, der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, der katholischen Kirche und des Paritätischen Wohlfahrtsverbands eingeladen, und (fast) alle Fraktionen sind gekommen. In gut zwei Stunden stellen die Damen und Herren die Arbeit der für freien Träger vor, mit rund 8.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie mehr als 5.000 Ehrenamtlichen. Das ist schon stark, was hier für unsere Stadt geleistet wird. Wir arbeiten eng mit allen Trägern zusammen und werden uns bei den Haushaltsberatungen zum Beispiel für eine bessere Unterstützung der freien Träger bei den Kitas einsetzen.
Am Dienstag eine intensive wohnungspolitische Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
In der wohnungspolitischen Debatte beschäftigt sich der OB vor allem mit der SPD, und das verstehe ich zunächst einmal als Kompliment. Ja, wir sind der Meinung, dass die 1.800 neuen Wohnungen pro Jahr nicht ausreichen, um die Mieten zumindest mal ein bisschen im Zaum zu halten. Wir streben 2.500 pro Jahr an und wissen, dass wir bis 2030 ungefähr 30.000 neue Wohnungen dringend brauchen (Fehlbedarf von 13.000 gemäß Landesstudie plus 16.000 zusätzlicher Bedarf aufgrund der vom Statistischen Amt erwarteten Zuwanderung nach Stuttgart). Zum größten Teil schaffen wir das mit der Innenentwicklung (23.000-24.000), aber eben nur zum größten Teil. Deshalb können wir uns auch eine behutsame Außenentwicklung vorstellen (6.000-7.000). Gut, dass der OB jetzt zugesichert hat, zu diesem Szenario eine genauere Entscheidungsgrundlage vorzubereiten.
Für uns auch wichtig: eine bessere Organisationsstruktur innerhalb des Rathauses beim Thema Wohnen, eine neue Bodenpolitik mit der klaren Ansage, deutlich mehr Grundstücke und Wohnungen in städtische oder genossenschaftliche Hand zu bekommen, ambitioniertere Vorgaben für den bezahlbaren Wohnungsbau, wenn die Stadt neues Baurecht schafft, …
Am Mittwoch Fraktionssitzung, v.a. zum Thema Haushalt, aber auch zur Zukunft des Kulturquartiers
Eine gute intensive Sitzung über vier Stunden. Den Vorschlag der Verwaltung zum Haushalt haben wir jetzt komplett durch und können in der nächsten Woche einen Knopf an unsere Änderungsvorschläge machen. Ein paar Dinge stehen schon mal fest: im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen sehen wir den größten Änderungsbedarf. Diese Themen kommen aus unserer Sicht im OB-Vorschlag zum Haushalt eindeutig zu kurz.
Wir diskutieren auch die Zukunft des Kulturquartiers zwischen König-, Schiller- und Konrad-Adenauer-Straße, mit der anstehenden Sanierung des großen Hauses der Württembergischen Staatstheater, den Überlegungen für eine neue Kulturmeile, den Plänen für den Abriss und den Neubau der Königstraße 1-3 sowie der neuen Schillerstraße vor dem neuen Hauptbahnhof. Da ist viel Musik drin. Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben. Wenn die Stadt aber so viel Geld in die Hand nehmen soll, wie es jetzt diskutiert wird, dann wollen wir auch, dass die Stadtgesellschaft insgesamt etwas davon hat, z.B. durch viel schönere öffentliche Räume im Kulturquartier und möglichst auch mit attraktiven neuen Auftrittsmöglichkeiten für die Subkultur.
Feiertag, Büro und Familie
Am Donnerstag mit guten Freunden auf der Alb, am Freitag ganz früh vier Stunden im Büro, während unsere Babysitterin sich um Emma kümmert, dann um 11 Uhr wieder zu Hause und am Nachmittag geht es zu meinen Eltern nach Schwäbisch Hall, wo wir das Wochenende verbringen.
