14.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

19. Januar 2019: 100 Jahre Frauenwahlrecht - eine Errungenschaft der SPD

 

Historischer Demonstrationszug erinnert und mahnt

Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt“ lädt die SPD Stuttgart und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF Stuttgart) zum historischen Demonstrationszug am Samstag, den 19. Januar ab 12 Uhr auf den Schlossplatz Stuttgart ein. „Genau 100 Jahre nachdem Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen durften, wollen wir an den verbitterten Kampf der Frauen für ihr Recht erinnern“, so Judith Vowinkel, SPD-Stadträtin und Mitglied der ASF Stuttgart.

14.01.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der Klinikskandal wird vollends zum grünen Klinikskandal

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute vor allem über die Umstände des Klinikskandals zwischen dem Kampf um faire Akteneinsicht und den Lügen eines Bürgermeisters: "Die Lippenbekenntnisse der Verwaltungsspitze, man wolle unbedingt aufklären, waren eben Lippenbekenntnisse. Auf genaue Nachfragen unserer Seite wurden wir schlicht und einfach angelogen."

14.01.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnkosten anpassen – bessere Mietzuschüsse für Hartz-4-Empfänger!

 

Wohnen in Stuttgart wird teurer. Laut Mietspiegel 2019/ 2020 steigen die Mietkosten pro Quadratmeter um durchschnittlich 7,2%. Die Mietobergrenzen hingegen stagnieren. Personen, die arbeitslos geworden sind, haben dadurch oftmals die zusätzliche Sorge, ob sie überhaupt in der Wohnung bleiben dürfen. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat daher beantragt, dass die Mietobergrenzen angepasst werden sollen. „Personen, die sowieso schon mit einer schwierigen Situation zu kämpfen haben, soll man nicht im Regen stehen lassen“, so Udo Lutz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion.

13.01.2019 in Ortsverein

Gebührenfreie Kitas – jetzt Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens unterstützen!

 

Die SPD Baden-Württemberg hat eine Offensive für gebührenfreie Kitas gestartet. Eine Gebührenfreiheit in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege soll einen wesentlichen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der finanziellen Entlastung von Familien sowie der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten.

Die Befreiung von Gebühren, die mit dem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege“ ermöglicht werden soll, müsse mit dem bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen sowie einer gezielten Qualitätssicherung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege einhergehen. Zu Maßnahmen im Sinne der Gewährleistung einer hohen Qualität gehören demnach unter anderem eine Fachkräfteoffensive, umfassende Sprachförderangebote, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und gute Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen.

Das Ziel der Gebührenfreiheit von der Geburt bis zum Tag vor der Einschulung des Kindes im Umfang von bis zu 35 Stunden (Grundbetreuung) soll in einem dreistufigen Verfahren erreicht werden:

  1. Zunächst ist ein Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas zu stellen. Hierfür werden bis zum 3 Januar 2019 mindestens 10.000 Unterschriften der zur Landtagswahl wahlberechtigten Personen benötigt.
  2. Ist der Antrag erfolgreich, bleibt ein halbes Jahr Zeit, um Unterschriften von den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind die Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten (entspricht fast 800.000) erforderlich.
  3. Sobald das Volksbegehren erfolgreich abgeschlossen ist, wird der Gesetzentwurf dem Landtag zum Beschluss vorgelegt. Verweigert die grün-schwarze Mehrheit im Landtag erneut ihre Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine landesweite Volksabstimmung statt.

Die SPD Feuerbach informiert am Samstag, 19. Januar zwischen 9:00 und 11:00 Uhr im Kreuzungsbereich Stuttgarter Straße/Klagenfurter Straße über das Vorhaben. „Gerade in Stuttgart, wo die Mieten hoch sind, müssen Familien entlastet werden. Darum werben wir für das Vorhaben gebührenfreier Kitas“, so Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach.  

Wer das Anliegen unterstützen möchte, kann beim Infostand das Formblatt zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens ausfüllen.

Das Formblatt, den Gesetzentwurf und weitere Informationen erhalten Sie unter www.spd-bw.de/kitas.

07.01.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Nach Weihnachten und vor einem spannenden Jahr

 

In seinem ersten Wochenrückblick im neuen Jahr wirft unserer Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen Blick zurück im Zorn (auf das eklatante Verwaltungsversagen beim Wohnungsbau) sowie einen gespannten Blick nach vorn (auf das Jahr 2019 mit einem spannenden Wahlkampf).

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