Mittwoch, 15. März 19.30 Uhr
Bürgerhaus/FMZ , Stuttgarter Straße 15
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Die Delegierten werden für 2 Jahre gewählt. Wir würden uns sehr freuen, Euch am 15. März begrüßen zu dürfen.
Thomas Oppermann hielt in diesem Jahr in Feuerbach die Festrede am Kirbemontag. Viele prominente SPD-Genossen/innen waren anwesend u.a. Andreas Stoch, Ute Vogt, Andrea Klöber, Martin Körner Suse Kletzin u.v.a. In seiner Rede prangerte Oppermann die Firmen Apple und Starbucks an , die riesige Gewinne machen, aber so gut wie keine Steuern bezahlen. Das sei staats- und demokratieverachtend. Außerdem warb er für gute Flüchtlingspolitik, die er wie folgt beschrieb: „Wir müssen zuerst einmal die Fluchtursachen bekämpfen und die Außengrenzen sichern.“ Man dürfe den Schleppern nicht die Entscheidung überlassen, wer ins Land komme und wer nicht. Auf die Integration müsse man mehr Wert legen und man brauche ein Einwanderungsgesetz. . Beim Traditionellen Fassanstich, saß der Zapfhahn nach zwei Schlägeneigentlich schon fest im Fass.
Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen SPD und SÖS-LINKE-PluS zur Energiewende
Der Bezirksbeirat Feuerbach möge beschließen
Der Antrag von Bündnis 90 Die Grünen vom 26.4.2016, wird in Punkt 2 um folgende Punkte erweitert:
Begründung
Neben den konkreten Maßnahmen der städt. Ämter, sollte der Bezirksbeirat über die Möglichkeiten eines Energiekonzepts auch von unabhängigen Experten informiert werden.
Eine Diskussion des Energiekonzepts wird in der Maßnahmenliste „Energiekonzept der LH Stuttgart“ u.a. auf S. 11 lfd. Nr. 92 beschrieben:
„Die Stadt beteiligt verschiedene Akteure (Bürgerschaft, Unternehmen, Wohnsektor, Wissenschaft usw.) an der Entwicklung des Energiekonzepts ….“