Fragen zu TTIP/CETA mit Peter Simon MdEP
Fragen zu TTIP/CETA mit Peter Simon MdEP
Donnerstag, 11. Juni 20 Uhr, Bürgerhaus/FMZ, Feuerbach, Stuttgarter Straße 15
Die Juso AG Feuerbach/Weilimdorf und die SPD Feuerbach laden zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Handels- und Investitionsabkommen EU-USA (TTIP), EU-CAN (CETA) ein. Als Gastredner wird der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon über TTIP/CETA und die aktuellen Entwicklungen berichten.
Fragen und Forderungen wie
- Chancen und Risiken, profitieren nur die internationalen Konzerne?
- wie gehen wir mit Bürgerängsten/-protesten um?
- wo bleiben Umweltstandards und Daseinsvorsorge?
- keine Schiedsgerichte, keine Aufweichung der Arbeitnehmerrechte!
- wie ist der Verhandlungsstand/der weitere Fahrplan?
- wie demokratisch sind die Verhandlungen? Wer muss an welcher Stelle zustimmen?
sollen an diesem Abend diskutiert werden.
TTIP und CETA - Infoveranstaltung mit Peter Simon (MdEP)
Die Jusos Feuerbach/Weilimdorf laden gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Feuerbach zur Informationsveranstaltung am Donnerstag, 11. Juni um 20 Uhr ins Freie Musikzentrum, Stuttgarter Straße 15, in Feuerbach mit dem Europaabgeordneten Peter Simon ein. Simon wird über die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA referieren und für Fragen zur Verfügung stehen.
Windenergieanlage im Tauschwald
Natürlich sind alle für die Energiewende und unterstützen den Klimaschutz. Aber oft nur unter der Voraussetzung, dass es erstens nichts kostet, zweitens alles beim Alten bleibt und man drittens selbst weder akustisch noch optisch etwas davon bemerke. Auf diesen Nenner könnte man die bisherige Diskussion um die geplanten Windräder im Tauschwald bringen.
Die stadteigenen Stadtwerke wollen ihren kommunalen Unternehmensauftrag umsetzen, dezentrale und regenerative Energie zu erzeugen. Hierfür planen sie zwei 137 Meter hohe Windräder. Sie tun dies in Stuttgart am einzig möglichen und wirtschaftlichen Standort im Tauschwald zwischen Feuerbach, Botnang und Weilimdorf. Für 5.000 Haushalte könnte Strom erzeugt werden. Und sie wollen nun mit einem öffentlichen und transparenten Genehmigungsverfahren prüfen, ob sie diese Ziele im Tauschwald erreichen können.
DIe SPD Fraktion im Bezirksbeirat Feuerbach befürwortet das Prüf- und Genehmigungsverfahren für die 2 Windräder im Tauschwald.
Doppelhaushalt 2016/17
Vorschläge SPD-Bezirksbeiratsfraktion für den Haushalt 2016/17
Maßnahmen in Feuerbach
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1 |
Umgestaltung Kreuzungsbereich Stuttgarter/Grazer Straße |
685.000 €
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2 |
Umbau eines Spielfeldes im Sportpark (TFF/FC) in einen Kunstrasenplatz. |
650.000 € |
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3 |
Flutlichtanlage Stadion im Wilhelm-Braun-Sportpark Feuerbach |
80.000 € |
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4 |
Sanierung bzw. Neubau des Jugendcamps Feuerbach |
Kostenschätzung bis Juni 2015 |
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5 |
Erwerb- und Planungsmittel für Sporthalle, Mensa und Freisportfläche auf dem ehemaligen Fahrionareal |
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6 |
Durchgängig befahrbarer Radweg Feuerbach- Botnang entlang der Feuerbacher Talstraße. |
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7 |
Fußgängerüberweg in der Heidestraße. Zwischen Alerich- und Rüdigerstraße, ist dringend ein Fußgängerüberweg erforderlich, da hier viele Personen darunter Kinder (Schwimmbadbesucher) die Straße auf dem Weg von/zur U-Haltestelle Maybachstraße bei zeitweise sehr starkem Verkehr überqueren müssen.
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8 |
Einführung Versetztes Parken in der Oswald-Hesse Straße zur Lärmminderung wie im Bebauungsplan vorgesehen. |
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